Die Demonstration der NPD zieht am Sprengel Museum Hannover vorbei

   

WOTAN 18

Published on Nov 23, 2019

https://twitter.com/infozentrale/status/1198282598050607106 Mit einer Demo will sich die NPD am heutigen Samstag in Hannover gegen kritische Journalisten wenden. Die Polizeidirektion hatte versucht, die Veranstaltung zu verbieten. Das Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Lüneburg entschied jedoch anders und ließ die Demo zu. Die Entscheidung sei unanfechtbar, sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Die Versammlungsbehörde beschränkte allerdings Teile der Demo.

Die Polizeidirektion Hannover hatte die NPD-Demo mit erwarteten 100 Teilnehmern unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zunächst verboten. Die NPD-Klage dagegen hatte Erfolg. Das Verwaltungsgerichtgericht Hannover entschied, dass ein Totalverbot der Demo nicht verhältnismäßig sei. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg bestätigte am Freitagabend diese Entscheidung.


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