Hallo Nürnberg,
genau ein Jahr ist es nun her, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass Versammlungen nicht verboten werden können. Heute stehe ich hier in Nürnberg und stelle fest, dass „Corona“ Deutschland immer noch fest im Griff hat. Heute demonstrieren wir unter noch schwierigeren Bedingungen als im April 2020, als die Auflagen meist noch aus Abstandsregeln bestanden.
Zum Thema Corona ist alles gesagt. Die globale Infektionssterblichkeitsrate beträgt ca. 0,15 %. Das Durchschnittsalter der an oder mit COVID-19 Verstorbenen beträgt 80,98 Jahre. Stand heute gibt es 4.343 freie Intensivbetten (von Gesamt 26.316), also 16,5 % - und das, obwohl im letzten Jahr über 3.000 Intensivbetten abgeschafft wurden. Wenn es eine gefährliche Pandemie gäbe, müsste die Regierung Betten auf- statt abbauen. Seit meiner Rede in Aachen: 26.760 – 444 Betten weniger.
Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht in Sicht und trotzdem sollen unsere Grundrechte, die als Menschenrechte verbrieft sind, immer weiter eingeschränkt werden.
Ich möchte gerne mit einem Zitat von Hannah Arendt starten:
„Der Sinn von Politik ist Freiheit.“ - „Der Sinn von Politik ist Freiheit.“
Die Querdenken-Demos sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten.
Ich begrüße ganz herzlich auch alle Journalisten und bitte sie um die Wahrung des Pressekodex. Bitte akkreditieren Sie sich seriöser weiser bei der Veranstaltungsleitung.
Ich möchte mich bei allen Schauspielern bedanken, die sich an der Aktion „#allesdichtmachen #niewiederaufmachen
#lockdownfürimmer“ beteiligt haben.
Und schmerzt mein Herz, wenn ich nun sehe, dass es Ihnen ergeht, wie mir: wer die Maßnahmen der Regierung kritisiert, wird gnadenlos diffamiert und in eine politische Ecke geschoben. Genau so erging es mir vor einem Jahr: Ich dachte eigentlich mal, dass ich zwei Demos für Grundrechte organisiere, dann nimmt die Presse das Thema auf und es entsteht ein Diskurs über den besten Weg aus der Pandemie.
Aber wir haben schon große Erfolge erzielt: Und immer mehr Menschen fällt auf, dass ein öffentlicher Diskurs in Deutschland nicht mehr stattfinden soll. Und es äußern sich immer mehr Amtsträger zu den aktuellen Zuständen:
„Mein Name ist Oliver Schnörkeln. Ich bin Richter. Als Westdeutscher habe ich nie etwas anderes kennengelernt als ein Leben in Freiheit und einen Rechtsstaat, der funktioniert. Ich habe nie meine Klappe halten müssen, wenn ich aus tiefer Überzeugung etwas als Unrecht empfunden habe. Und ich werde auch jetzt nicht damit anfangen. Ich bin entsetzt über das, was seit einem Jahr in Deutschland passiert. Der Staat autoritär, seine Vorschriften kleinlich und willkürlich, unsere Grundrechte und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit außer Kraft. Weite Teile der Gesellschaft unkritisch linientreu, manche geradezu fanatisch. Ich danke den Künstlern von Alles dichtmachen für einen Lichtblick in einer dunklen Zeit, für eine freundliche und humorvolle Erinnerung daran, dass es nicht der einzige Sinn unseres Lebens ist, uns nicht mit irgendetwas anzustecken. Das Leben mehr ist als existieren. Dass wir auch ohne staatliche Willkür und Bevormundung auf uns aufpassen können. Es ist Zeit, uns unser Leben und unsere Freiheit zurückzuholen.“
Dresden: Querdenken-Demo am 15.05.2021 - Fußballspiel soll von Samstag auf Sonntag verschoben werden, da sich #querdenkende Bürger in der Stadt aufhalten. Deshalb hatte die Polizei angeregt, dass das Spiel vom ursprünglich vorgesehenen Samstag auf den Sonntag verlegt wird. Dem hat der Deutsche Fußballbund auch stattgegeben.
Die Bewegung friedlicher Bürger ist offenbar schon so groß, dass wir mit der Anmeldung einer Demonstration für Grundrechte, Frieden und Freiheit Fußballspiele verschieben können.
Ich schlage deshalb vor, dass wir zum EM-Finale in München eine Demonstration anmelden. Dafür, dass wir wieder ohne Maske, Test und – zukünftig – Impfung ins Stadion können.
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